Deshalb möchte ich Ihnen hier kurz darstellen, für welche Bereiche ich mich besonders interessiere und mir auch ein vertieftes Wissen angeeignet habe.

Sprechen Sie mich trotzdem gerne mit allen Ihren Rechtsproblemen an. Sollte eine direkte Mandatsübernahme durch mich nicht möglich sein, werde ich mit Ihnen gemeinsam versuchen, einen kompetenten Vertreter Ihrer Interessen zu finden.

Bitte klicken Sie auf nachfolgende Rechtsgebiete um näheres darüber zu erfahren:



Sozialrecht
Arbeitslosenrecht
Rentenversicherung
Krankenversicherung
Unfallversicherung
Sozialhilfe
Schwerbehindertenrecht
Recht der sozialen Förderung
Pflegeversicherung
Kinderhilferecht und Jugendhilferecht
Recht sozialer Einrichtungen

Arbeitsrecht

Verbraucherinsolvenzverfahren



Sozialrecht

Das Sozialrecht ist ein immens weit gefächertes Rechtsgebiet. Das Sozialrecht umfasst das Sozialversicherungsrecht also die Arbeitslosenversicherung mit dem Arbeitsförderungsrecht, die Krankenversicherung, die Rentenversicherung, die Unfallversicherung und die Pflegeversicherung sowie viele weitere Rechtsgebiete wie die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II), die Sozialhilfe, das Schwerbehindertenrecht, die Kinder- und Jugendhilfe, das Recht der sozialen Förderung (Kindergeld, BAföG, Wohngeld) und das soziale Entschädigungsrecht.

Die Rechtsvertretung besteht im wesentlichen in der rechtlichen Überprüfung von Leistungsansprüchen gegen den Staat.

Durch mehrere Fortbildungen und umfangreiche Tätigkeit in diesem Bereich verfüge ich über umfassende Kenntnisse zu diesem Thema; darüber hinaus konnte ich durch Abschluss des Kurses "Fachanwalt für Sozialrecht" meine Qualifikationen in diesem Bereich ebenfalls erweitern.

In den gerichtlichen Verfahren vor den Sozialgerichten gibt es keinen Anwaltszwang. Anwaltliche Beratung und Vertretung kann jedoch sehr häufig angeraten sein. Das gilt bereits im außergerichtlichen Verwaltungsvorverfahren, da häufig Behörden versuchen, mit unzulässigen Mitteln gerichtliche Überprüfungen zu verhindern.

Sofern Sie sich anwaltlich (noch) nicht vertreten lassen oder eine Mandatserteilung kurzfristig nicht möglich ist, müssen Sie immer folgendes beachten. Lesen Sie bitte unbedingt die Rechtsmittelbelehrung am Ende des Bescheides:

· die Frist zur Erhebung eines Widerspruches gegen einen Bescheid eines Versicherers oder einer Verwaltungsbehörde beträgt einen Monat nach Zustellung des Bescheides
· die Frist zur Klageerhebung gegen einen Widerspruchsbescheid beträgt ebenfalls einen Monat nach Zustellung des Wiederspruchbescheides

Der Widerspruch oder die Klage ist nur Fristgemäß erhoben, wenn innerhalb der Monatsfrist Widerspruch bzw. Klage bei der Behörde oder bei Gericht eingehen (auf das Datum der Absendung kommt es nicht an!). Einer Begründung des Widerspruchs bzw. der Klage innerhalb einer Frist bedarf es jedoch (bis auf ganz seltene Ausnahmen) nicht.

Im Folgenden möchte ich Ihnen die verschiedenen Sozialrechtsgebiete, und damit auch meine Tätigkeitsbereiche, vorstellen.

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Arbeitslosenrecht

Als Anwalt für Arbeitslosenrecht berate ich Sie in allen Fragen, die mit Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II zu tun haben und helfe Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte gegenüber der Bundesagentur für Arbeit oder der ARGE. Gegenwärtig unterliegen die Agenturen für Arbeit und die ARGEN strikten Sparzwängen, so dass die gesetzlichen Regeln oftmals zu eng ausgelegt werden.

Die Umstellung auf das Arbeitslosengeld II hat zahlreiche Probleme mit sich gebracht. Neben den Problemen, das oftmals kein Arbeitslosengeld II gewährt wird, werden oft die Kosten der Unterkunft oder das Einkommen falsch berechnet. Auch werden bisher viele gesetzliche Voraussetzungen noch uneinheitlich gehandhabt. Dieses liegt an der bisher fehlenden Rechtsprechung zum SGB II. Für eine endgültige Klärung ist es daher oft notwendig, die Gerichte anzurufen. Nur so können die Betroffenen Gewissheit über ihre Rechte erlangen.

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung treten häufig Probleme im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen auf. Insbesondere kommt es immer wieder zu Streitigkeiten mit den Arbeitsämtern wegen des Eintrittes einer Sperrzeit. Anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, ist meines Erachtens auch bei der Durchsetzung einer beruflichen Förderung (z.B. Umschulung, Überbrückungsgeld etc.) dringend erforderlich.

Außerdem hat das Arbeitsamt bei der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen zahlreiche Vertrauensschutzgesichtspunkte zu berücksichtigen, die oftmals nicht anerkannt werden.

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Rentenversicherung

Die Probleme im Rentenversicherungsrecht bestehen oftmals in der Anerkennung einer Erwerbsminderungsrente. Aber auch im Bereich Alters- und die Hinterbliebenenrente ergeben sich zahlreiche Probleme. Außerdem sind die Rentenversicherungsträger auch für Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zuständig.

Aufgrund der Unübersichtlichkeit des Rentenrechts ist dem Betroffenen der tatsächliche Umfang seines ihm gesetzlich zugesicherten Anspruchs oft nicht bewusst. Auch werden teilweise falsche Berechnungen der Rente seitens des Staates angestellt. Ich helfe Ihnen gerne bei allen Problemen mit dem Rentenrecht.

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Krankenversicherung

Im Bereich der Krankenversicherung ist derzeit als mit Abstand häufigstes Problem die Einstellung der Zahlung von Krankengeld zu benennen. In diesem Zusammenhang kommt es insbesondere bei kleinen Krankenkassen immer wieder vor, dass nach Einschaltung des Medizinischen Dienstes das Krankengeld mit der Begründung eingestellt wird, es läge keine Arbeitsunfähigkeit mehr vor. In diesen Fällen empfiehlt sich dringend die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes.

Zu benennen ist außerdem das Problem der Kostenübernahme für einzelne medizinische Leistungen, insbesondere bei Medikamenten, bei denen die medizinische Notwendigkeit meist durch die Krankenkassen verneint wird.

Gerade im gesetzlichen Krankenversicherungsrecht ist es oft notwendig, einen Spezialisten zu konsultieren. Ein Vorbringen von sachlich und rechtlich fundierten Argumenten im Antrags- oder Widerspruchsverfahren kann Ihnen oft schneller und damit auch kostengünstiger zu Ihrem Recht verhelfen. Ich unterstütze Sie gerne bei Streitigkeiten mit der Krankenversicherung.

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Unfallversicherung

Der gesetzlichen Unfallversicherung obliegt neben der Unfallverhütung die wesentliche Aufgabe, bei einem Arbeitsunfall soziale Leistungen zu gewähren. Zudem regelt die gesetzliche Unfallversicherung den Unfallversicherungsschutz, das Beitragsrecht oder die Leistungen zur medizinischen oder beruflichen Rehabilitation.

Rechtliche Probleme sind in diesem Sozialversicherungszweig in vielerlei Weise möglich. Beispielsweise geht es in zahlreichen Fällen um eine Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit. Fraglich ist auch oft, ob es sich um einen Arbeits- oder Wegeunfall handelt. Die hierfür geltenden gesetzlichen Voraussetzungen sind überaus kompliziert, so dass sich die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes empfiehlt.

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Sozialhilfe

Die Sozialhilfe besteht in Hilfeleistungen des Staates oder besonderer Rechtsträger für Personen in einer wirtschaftlichen Notlage, die ihnen die Führung eines menschenwürdigen Lebens unmöglich macht und die sie durch eigene Mittel und Kräfte nicht beheben können. Menschen, die durch Behinderung oder Krankheit nicht erwerbsfähig sind fallen in den Geltungsbereich des SGB XII.

Bei der Sozialhilfe handelt es sich regelmäßig um Hilfe zum Lebensunterhalt, die in bar, gestaffelt nach Regelsätzen, ausgezahlt wird. Sie dient zum Beispiel der Deckung des notwendigen Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Hausrat, Körperpflege oder den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens.

Zudem übernimmt die Sozialhilfe auch die Hilfe für besondere Lebenslagen. Zum Beispiel gehören hierzu die Unterstützung zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage, vorbeugende Gesundheitshilfe, Hilfe bei der Familienplanung, Mutterschaftshilfe, Eingliederungshilfe für Behinderte oder die Blindenhilfe

Im Rahmen der §§ 93, 94 SGB XII ist darüber hinaus die Tendenz festzustellen, dass die Leistungserbringer konsequent Unterhaltsansprüche bzw. Schenkungsrückübereignungs-ansprüche gegen die Angehörigen der Bedürftigen geltend machen. Auch in diesem Zusammenhang empfiehlt sich die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes.

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Schwerbehindertenrecht

Seit dem 1. Juli 2001 gilt das SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Mit diesem Gesetz wurde das bisher zersplitterte und unübersichtliche Recht der Rehabilitation zusammengefasst und weiterentwickelt.

Schwerbehinderte Menschen sind Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend um wenigstens 50 Prozent gemindert sind. Sie stehen unter einem besonderen rechtlichen Schutz.

Im Behindertenrecht wird grundsätzlich zwischen der Teilhabe und der Rehabilitation von Behinderten unterschieden.

Im Rahmen der Teilhabe ergeben sich die bekanntesten Probleme bei der Feststellung des Grades der Behinderung, der Schwerbehinderung und der sogenannten Nachteilsausgleiche. Die Nachteilsausgleiche werden durch Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis dokumentiert. Zuständig sind die Versorgungsämter.

Für die Aufgabe der Rehabilitation kommen insgesamt 7 verschiedene Träger in Betracht. Hierzu gehören die Krankenkassen, die Bundesagentur für Arbeit, die Jugendämter, die Sozialämter, die Rentenversicherungsträger, die Unfallversicherungsträger und die Träger der sozialen Entschädigung. Diese Aufzählung macht bereits sehr deutlich, dass das Behindertenrecht sehr umfassend ist, und in nahezu alle Bereiche des Sozialrechts hinein strahlt. Probleme können sich hierbei zum Beispiel in Bezug auf die Kostenerstattung bei selbst beschaffter Rehabilitation, zu Unrecht abgelehnter Leistungen oder bei Verfahren zur zügigen Sachentscheidung ergeben.

Bei all diesen Problemen unterstütze ich Sie gerne. Spätestens bei der Ablehnung eines Antrages sollte schon für das Widerspruchsverfahren ein Anwalt herangezogen werden. Denn nur durch einen gut begründeten Widerspruch kann die Notwendigkeit einer späteren Klage vermieden werden. Durch die langjährige Erfahrung mit der Betreuung von Schwerbehinderten kann ich Ihnen fundiert helfen.

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Recht der sozialen Förderung

Unter sozialer Förderung ist der Ausgleich von besonderen Belastungen bzw. spezielle Unterstützungssysteme des Staates zu verstehen. Die Regelungen sind auf verschiedene Gesetze verteilt.

Die soziale Förderung umfasst zum einen die Ausbildungsförderung, welche sich aufgliedert in die Förderung für Schüler und Studenten (BAföG) und die Hilfe zur Finanzierung der beruflichen Qualifikation von Handwerkern, Technikern und sonstigen Fachkräften (AFBG bzw. "Meisterbafög").

Auch die Familienförderung gehört in den Bereich der sozialen Förderung. Im Wesentlichen ist hierunter die Zahlung von Kindergeld, Erziehungsgeld und des Unterhaltsvorschusses zu verstehen. Auch bezüglich des neu eingeführten Elterngeldes berate ich Sie gerne.

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Pflegeversicherung

Die gesetzliche Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. Zentraler Anknüpfungspunkt für die Gewährung von Leistungen ist die Pflegebedürftigkeit. Hierunter ist der regelmäßig nötige Hilfebedarf bei den alltäglich wiederkehrenden Verrichtungen zu verstehen.

Das Verfahren der Anerkennung von Pflegestufen ist gesetzlich geregelt und ein Anspruch auf Gewährung der beantragten Pflegestufe ist schließlich vor dem Sozialgericht einklagbar. Das Verfahren der Pflegebegutachtung im einzelnen ist gerade für ältere Menschen im Regelfall schwer durchschaubar, so dass diese mit der sachlich-medizinischen und erst recht juristischen Bewertung der Bescheide über die Anerkennung oder Nichtanerkennung regelmäßig überfordert sind.

Ich berate Sie gerne bei der Durchsetzung ihrer berechtigten Ansprüche gegen die Pflegekasse.

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Kinderhilferecht und Jugendhilferecht

In Deutschland werden unter Kinder- und Jugendhilfe alle Leistungen und Aufgaben freier und öffentlicher Träger zugunsten junger Menschen und deren Familien zusammengefasst.

Leistungen der Jugendhilfe sind alle Angebote der Kinder- und Jugendarbeit (Jugendklubs und Freizeiteinrichtungen), Angebote zur Familienförderung (beispielsweise Beratung bei Trennung und Scheidung), Kindertagesbetreuung (Kindertagesstätten, Schulhorte, Kinderläden, Kinderkrippen, Kindertagespflege), Hilfen zur Erziehung (u.a. Erziehungsberatung, Vollzeitpflege, Sozialpädagogische Familienhilfe, Heimerziehung), Hilfen für körperlich oder psychisch behinderte Kinder und Jugendliche (auch Drogenhilfe) und die Hilfe für Junge Volljährige.

Das Kinder- und Jugendhilferecht ist gekennzeichnet durch ein Dreiecksverhältnis zwischen den Trägern der Jugendhilfe, den Leistungserbringern und den betroffenen Kindern. Aus diesem Dreiecksverhältnis erwachsen zahlreiche Rechtsprobleme, die es für die betroffenen Kinder und ihre Eltern dringend erforderlich machen, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. Auf keinen Fall sollte man sich auf die Informationen der Mitarbeiter der Jugendämter verlassen, wenn es um die Frage eines Anspruches des Kindes auf eine bestimmte Leistung ( z.B. Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII) geht.

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Recht sozialer Einrichtungen

Soziale Einrichtungen erbringen ihre Leistungen im wesentlichen im Bereich der Pflegeversicherung, der Krankenversicherung, des Kinder- und Jugendhilferechtes und der Sozialhilfe.

In all diesen Bereichen hat der Gesetzgeber die Beziehungen der Leistungserbringer zu den Träger des jeweiligen Sozialleistungsbereiches detailliert geregelt (z.B.: §§ 69 ff. SGB XI, §§ 69 ff. SGB V, §§ 77 ff. SGB VIII etc.) Für die Leistungserbringer sind diese Vorschriften häufig mit zahlreichen Fragen verbunden, so beispielsweise die Frage, ob sie einen Anspruch auf eine Vereinbarung über die Höhe der Entgelte haben.

Gerne helfe ich ihnen bei allen sich ergebenden Fragen.

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Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer eine kaum mehr zu durchschauende Materie. Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, Sie werden immer wieder mit Problemen im Arbeitsrecht konfrontiert. Das Arbeitsrecht beinhaltet unter anderem Kündigungen, das Arbeitsvertragsrecht, Abmahnungen, Arbeitszeugnisse, Urlaubsansprüche, das Tarifrecht, Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht.

Meine Tätigkeit umfasst die Betreuung in allen arbeitsrechtlichen Fragen und der Durchführung gerichtlicher Verfahren, z.B. Kündigungsschutzprozessen, auch die Gestaltung von Arbeitsverträgen sowie die Formulierung und Überprüfung von Arbeitszeugnissen.

Durch meine Tätigkeit als Dozent im Arbeitsrecht konnte ich mir umfangreiches Wissen aneignen, das ich gerne für Sie einsetze.

Im einzelnen lässt sich das Arbeitsrecht in zwei Teilbereiche (Individualarbeitsrecht und Kollektives Arbeitsrecht) einteilen, die sich folgendermaßen gestalten.

Das Individualarbeitsrecht umfasst:

Rechtsfragen zwischen Arbeitnehmern (Arbeiter, Angestellte, Leitende Angestellte, Geschäftsführer) und Arbeitgebern im Zusammenhang mit bestehenden Arbeitsverhältnissen (Abmahnung, Urlaub, Vergütung, Tätigkeitszuweisung) und der Beendigung von Arbeitsverhältnissen (Kündigung, Aufhebungsvertrag, Abfindung), einschließlich dem Recht der betrieblichen Altersversorgung in der freien Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes

Das Kollektives Arbeitsrecht umfasst:

Rechtsfragen aus dem Bereich des Betriebsverfassungsrechts (Sozialplan, Betriebsvereinbarungen, Betriebsratswahl, Mitbestimmung), die sich bei der Beratung und Vertretung von Unternehmen, Betriebsräten und Tarifvertragsparteien stellen. Außerdem Fragen im Zusammenhang der Jugend- und Auszubildendenvertretung.

Auf dem Gebiet des Arbeitsrechts ist zu beachten, dass auch für den Fall des Obsiegens in einem Arbeitsgerichtsprozess in der Regel keine Kostenerstattung durch den unterliegenden Gegner erfolgt. Es kann daher sinnvoll sein, eine etwa bereits bestehende Rechtsschutzversicherung um Kostendeckung zu bitten.

Bitte nehmen Sie zu mir Kontakt auf, ich helfe Ihnen gerne weiter.

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Verbraucherinsolvenzverfahren

Das Verbraucherinsolvenzverfahren ist das Verfahren zur Bereinigung ihrer Schulden für die überschuldete Privatperson. Ziel einer Schuldenregulierung über meine Kanzlei ist, vorrangig Wege zu einem Vergleich mit Ihren Gläubigern zu finden, die Gesamtschulden sowie die monatlichen Raten zu reduzieren und zu einer Gesamtrate zusammenzufassen.

Für den Fall des Scheiterns steht Ihnen der Weg des gerichtlichen Insolvenzverfahrens offen. Ein dann erfolgreich beendetes Insolvenzverfahren sowie das anschließende Restschuldbefreiungsverfahren führt zum vollständige Erlass aller Schulden.

Ich betreue und berate Sie als Schuldner im Schuldenbereinigungsverfahren vom ersten Schritt bis zum Antrag auf Verbraucherinsolvenz. Gerne berate ich Sie auch während des Insolvenzverfahrens und der Wohlverhaltensphase.

Das Verbraucherinsolvenzverfahren selbst läuft folgendermaßen ab:

Zunächst muss der Schuldner versuchen, sich mit seinen Gläubigern außergerichtlich zu einigen und zum Beispiel eine Ratenzahlung, Stundung oder einen Teilerlass auszuhandeln. Dieser Einigungsversuch ist die Voraussetzung für eine spätere gerichtliche Einigung.

Wird der Schuldner sich mit seinen Gläubigern nicht einig, kann er beim Amtsgericht einen Antrag stellen auf Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens. Hierbei beantragt er auch die Restschuldbefreiung. Auch das Gericht versucht nun üblicherweise erst einmal, eine Einigung mit den Gläubigern zu erreichen.

Kommt eine Einigung auch hier nicht zustande, wird das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Richter setzt einen Insolvenzverwalter ein, der hier Treuhänder heißt. Dieser verteilt zu Beginn das Vermögen sowie in den folgenden Jahren das Einkommen des Schuldners auf die Gläubiger.

Nach Abschluss des Insolvenzverfahrens beginnt die so genannte Wohlverhaltensphase. Sie dauert sechs Jahre. Der pfändbare Teil des Gehalts wird in diesen sechs Jahren vom Arbeitgeber oder Arbeitsamt direkt auf das Konto des Treuhänders abgeführt, der die Verteilung auf die Gläubiger vornimmt. Erbt der Schuldner in dieser Zeit etwas, muss er davon die Hälfte abführen.

Sind die sechs Jahre vergangen, erlässt das Gericht die Restschulden. Die Gläubiger müssen auf noch ausstehende Beträge verzichten.

Wichtig ist: Bei Antragstellung und während dieser Wohlverhaltensphase hat der Schuldner einige Pflichten. Vernachlässigt er diese, wird die Restschuldbefreiung versagt.

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